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IG Metall Siegen weist mit Stahl-Aktionswoche auf alarmierende Entwicklung hin

Stahlindustrie in Gefahr

27.01.2016 I Immer mehr rechtliche Bestimmungen gefährden die Arbeitsplätze der europäischen Stahlindustrie, die ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren droht. Stichworte sind hier der Handel mit Emissionsrechten und die Verteuerung der EEG-Umlage. Und das ist nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite verschärfen Billigimporte aus China und in der Folge ein Verfall des Stahlpreises die Situation noch. Denn das Reich der Mitte geht nicht nur deutlich liberaler mit seinen Stahlwerken um, sondern subventioniert sie sogar.
Das ist auch bedrohlich für die Industrieregion Siegen-Wittgenstein. Deshalb macht die IG Metall Siegen bei der bundesweiten Stahl-Aktions-Woche „Stahl ist Zukunft“ mit, in der die Gewerkschaft auf Missstände und drohende Schreckensszenarien hinweist sowie Zusammenhänge und Hintergründe erläutert. Andree Jorgella, Geschäftsführer der IG Metall Siegen: „Von jedem Arbeitsplatz in der Stahlindustrie sind auch zwei Arbeitsplätze im Umfeld betroffen – ergo sind bei uns in der Region bis zu 7500 Arbeitsplätze bedroht.“ Deshalb appelliert er an alle Metaller: „Diese Krise stemmen wir nicht mit der Stahlindustrie allein. Alle Metaller sind aufgerufen! Wenn die Stahlindustrie krankt, haben wir ein Problem in der ganzen Wirtschaft.“ Das System des Handels mit den CO2-Emissionsrechten, mit dessen Hilfe der CO2-Ausstoß verringert werden soll, skizzierte Heiko Reese vom IG Metall-Vorstand auf einer Konferenz der Vertrauensleute der IG Metall Siegen im Eichener Hamer. Helmut Renk, Vertrauenskörper-Leiter beim Gastgeber ThyssenKrupp Steel Europe (TKS), begrüßte rund 100 Metaller von TKS, den Deutschen Edelstahlwerken, BGH Edelstahl und Saar-Blankstahl. Referent Reese erklärte, dass nur die Betriebe in der EU Emissionsrechte kaufen müssen. Folglich sind die europäischen Stahlwerke durch höhere Produktionskosten im globalen Wettbewerb benachteiligt. Nun sollen die Klimaziele erhöht und die Emissionshandelsbedingungen verschärft werden, führte Reese aus: „Ab 2021, wenn die vierte Phase des Emissionshandelssystems beginnt, steigen nach den jetzigen Plänen die Kosten für die deutsche Stahlindustrie um 1 Mrd. Euro pro Jahr. Das ist in etwa die Summe, die die deutsche Stahlindustrie pro Jahr investiert. Und wenn kein Geld für Investitionen da ist, ist das der Anfang vom Ende." Der Referent verdeutlichte, dass die IG Metall keineswegs gegen den Klimaschutz ist. „Nur auf einem intakten Planeten kann auch weiterhin industrielle Produktion stattfinden.“ Wenn aber mit den Folgen teurerer Emissionsrechte die Stahlproduktion in Deutschland sinke, wo die modernsten und saubersten Stahlwerke betrieben würden, dann steige die Stahlproduktion dort, wo deutlich mehr CO2 emittiert werde. „Wir müssen eine Gratwanderung hinbekommen zwischen der Vorreiterrolle im Umweltschutz und dem Erhalt von Arbeitsplätzen. Es besteht aber die Gefahr, dass dies gerade zuungunsten der Arbeitsplätze kippt“, sagte Reese. Die EU müsse sich für ein weltweites Emissionshandelssystem einsetzen. Eine andere Regulierung, die für die Stahlbetriebe in Deutschland und auch für die in Siegen-Wittgenstein mindestens genauso relevant ist, ist die Vergünstigung bei der Ökostrom-Umlage, die immer wieder Gegenstand von Diskussionen ist. Die Folgen der Abschaffung der Vergünstigung für die Deutsche Stahlindustrie verdeutlicht Roland Schmidt, Betriebsrat-Vorsitzender der DEW in Geisweid: „Die Standorte der DEW sind auf dem modernsten Stand der Technik. Ohne die Vergünstigung bei der EEG-Umlage käme eine Mehrbelastung von 60 Millionen Euro pro Jahr auf uns zu. Das wäre für uns und alle anderen Stahlproduzenten in Deutschland der Todesstoß.“